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Digitale Barrierefreiheit – Rechtsgrundlagen
Soll die Inklusion von Menschen mit Behinderung verwirklicht werden, müssen Betriebe und Dienststellen alle digitalisierten Prozesse so ausgestalten, dass sie auch für Menschen mit Behinderung ohne fremde Hilfe zu bewältigen sind.
in: Computer und Arbeit 2023, Heft 6, S. 8 – 11
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7 Tipps für eine BV zur Videoüberwachung
Der Einsatz von Videoüberwachung im Betrieb kann aus verschiedenen Gründen notwendig sein, insbesondere aufgrund von Sachbeschädigungen oder Diebstählen von unbekannten Dritten oder Mitarbeitern. Die Intensität zulässiger Überwachung ist davon abhängig, ob der Überwachung ein konkreter Anlass zugrunde liegt.
in: Computer und Arbeit 2023, Heft 5, S. 18-21
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Abberufung des Datenschutzbeauftragten möglich
EuGH, Urteil vom 09.02.2023 – – C-453/21 (X-FAB Dresden GmbH & Co. KG/F C)
Das nationale Recht darf strengere Anforderungen an die Abberufung eines Datenschutzbeauftragten stellen als es die Datenschutzgrundverordnung vorgibt, so nun der EuGH. Ob die Voraussetzungen für die Abberufung vorliegen, muss das nationale Gericht im Einzelfall überprüfen.
in: Computer und Arbeit 2023, Heft 5, S. 38-39
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Zeiterfassungspflicht für Freigestellte?
Die Entscheidung des BAG zur Zeiterfassung schlägt Wellen – auch freigestellte Vertrauenspersonen fragen sich, ob sie jetzt zeiterfassungspflichtig sind. Dieser Beitrag beleuchtet die relevanten Aspekte.
in: Schwerbehindertenrecht und Inklusion 2023, Heft 4, S. 2 – 3
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Torkontrollen - 7 Tipps für die Praxis
Wenn sich in Betrieben ungeklärte Diebstähle häufen, wirkt sich dies nicht nur negativ auf das Geschäftsergebnis, sondern auch auf die Stimmung unter der Belegschaft aus. Daher sind Torkontrollen durch den Arbeitgeber durchaus zulässig - aber nur in engen Grenzen.
in: Computer und Arbeit 2023, Heft 4, S. 32 – 34
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Kein Kündigungsschutz für freiwillig bestellte Datenschutzbeauftragte
LAG Hamm - Urteil - 06.10.2022 - 18 Sa 271/22
Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter genießt Kündigungsschutz, sobald der Arbeitgeber zu seiner Bestellung gesetzlich verpflichtet war. Die Verpflichtung zu bestimmen, kann schwierig sein.
in: Computer und Arbeit 2023, Heft 3, S. 38 – 39
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Pflicht zur Arbeitszeiterfassung - Besprechung zu BAG, 13.9.2022 – 1 ABR 22/21
Arbeitgeber müssen die Arbeitszeiten aller Beschäftigten erfassen. Daraus folgt, dass Betriebsräte zumindest kein Initiativrecht zur Einführung einer elektronischen Zeiterfassung haben. Hier lesen Sie, was der jetzt mit Gründen vorliegende Beschluss für die SBV bedeutet.
in: Schwerbehindertenrecht und Inklusion, 2023, Heft 2, S. 7 – 8
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Tipps für eine BV zur digitalen Zeiterfassung
Die jüngste BAG-Entscheidung überlässt es dem Arbeitgeber, wie er der Verpflichtung zur Zeiterfassung nachkommt. Das schafft Verwirrung.
Eine elektronische Zeiterfassung hat Vorteile und kann dem Schutz der Belegschaft dienen. Die BAG-Entscheidung vom 13. 9. 2022 lässt die Art der Zeiterfassung offen. Es gibt Wege, wie die Betriebsräte dennoch zu einer elektronischen Zeiterfassung kommen können.
in: Computer und Arbeit 2023, Heft 2, S. 15 – 17
